Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

1. Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle zwischen der PVSelected GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Daren Shi, Halskestraße 3-5, 47877 Willich, (im Folgenden „Verkäufer") und dem Käufer abgeschlossenen Verträge über die Lieferung von Waren.

2. Entgegenstehende oder von diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Käufers erkennt der Verkäufer nicht an und widerspricht diesen hiermit ausdrücklich. Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Käufers, ergänzende Vereinbarungen und/oder Nebenabreden sind nur gültig, wenn der Verkäufer diesen ausdrücklich zustimmt. Die gesetzlichen Bestimmungen zum Vorrang der Individualabrede bleiben hiervon unberührt.

3. Die AGB gelten nur, wenn der Käufer Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

4. Sofern nichts anderes vereinbart, gelten die AGB in der zum Zeitpunkt der Bestellung des Käufers gültigen bzw. jedenfalls in der ihm zuletzt in Textform mitgeteilten Fassung als Rahmenvereinbarung auch für gleichartige künftige Verträge, ohne dass der Verkäufer in jedem Einzelfall wieder auf sie hinweisen müsste.

5. Hinweise auf gesetzliche Vorschriften haben lediglich klarstellenden Charakter. Auch ohne eine Klarstellung gelten die gesetzlichen Vorschriften, soweit sie in diesen AGB nicht unmittelbar abgeändert oder ausdrücklich ausgeschlossen werden.

§ 2 Angebot und Vertragsschluss

1. Die Angebote des Verkäufers bei www.order.pvselected.com sind unverbindliche Katalogangebote. Der Käufer kann eine oder mehrere Waren in den virtuellen Einkaufswagen legen. Von dort gelangt er durch Anklicken des Buttons Warenkorbsymbols und im Anschluss des Buttons „Kasse" in die Kaufabwicklung. Nach Eingabe der zur Bestellung erforderlichen persönlichen Angaben gibt der Käufer durch Anklicken des Feldes „Zahlungspflichtig Bestellen" als letzten Schritt des Bestellvorgangs ein verbindliches Angebot zum Kauf der jeweiligen Ware ab.

2. Hat der Käufer den Bestellvorgang abgeschlossen, bestätigt der Verkäufer per E-Mail unverzüglich den Eingang der Bestellung. Diese Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Der Kaufvertrag kommt mit der Auftragsbestätigung oder Lieferung der Waren durch den Verkäufer zustande. Sollte der Käufer binnen drei (3) Tagen weder eine Auftragsbestätigung noch eine Lieferung erhalten, ist er an seine Bestellung nicht mehr gebunden.

§ 3 Lieferfristen und Lieferverzug

1. Liefertermine oder Fristen, die nicht ausdrücklich als verbindlich vereinbart worden sind, sind ausschließlich unverbindliche Angaben.

2. Sofern der Verkäufer verbindlich angegebene Lieferfristen aus Gründen, die er nicht zu vertreten hat, nicht einhalten kann, wird er den Käufer hierüber unverzüglich informieren und gleichzeitig die voraussichtliche neue Lieferfrist mitteilen. Ist die Leistung auch innerhalb dieser neuen Lieferfrist nicht verfügbar, ist der Verkäufer berechtigt, ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten.

3. Bei Fällen höherer Gewalt, z. B. Arbeitskämpfen, Unruhen, sowie sonstigen unvorhersehbaren schädigenden Ereignissen verlängert sich die Lieferfrist um die Dauer der Störung. Dauert die Störung länger als vier Wochen nach Ablauf der ursprünglichen Lieferfrist, kann jede Vertragspartei vom Vertrag zurücktreten.

§ 4 Lieferung, Gefahrübergang, Abnahme, Annahmeverzug

1. Verladung und Versand erfolgen auf Gefahr des Käufers. Es gelten die Vorschriften über den Versendungskauf gemäß § 447 BGB. Soweit nichts anderes vereinbart ist, ist der Verkäufer berechtigt, die Art der Versendung selbst zu bestimmen.

2. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht spätestens mit der Übergabe auf den Käufer über. Beim Versendungskauf geht die Gefahr bereits mit Auslieferung der Ware an den Spediteur oder Frachtführer über.

3. Kommt der Käufer in Annahmeverzug oder verzögert sich die Lieferung aus anderen vom Käufer zu vertretenden Gründen, ist der Verkäufer berechtigt, Ersatz des hieraus entstehenden Schadens einschließlich Mehraufwendungen (z. B. Lagerkosten) zu verlangen.

§ 5 Preise und Zahlungsbedingungen

1. Sofern im Einzelfall nichts anderes vereinbart ist, gelten die jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Preise des Verkäufers.

2. Die Zahlung ist ausschließlich auf Rechnung möglich. Der Rechnungsbetrag sollte binnen 3 Werktagen ab Versendung der Bestellbestätigung vollständig auf das angegebene Konto des Verkäufers eingezahlt werden.

3. Der Verkäufer behält sich vor, insbesondere bei vorherigen Zahlungsausfällen, eine Lieferung ganz oder teilweise nur gegen Vorkasse durchzuführen.

4. Dem Käufer stehen Aufrechnungs- oder Zurückbehaltungsrechte nur insoweit zu, als sein Anspruch rechtskräftig festgestellt oder unbestritten ist oder aus demselben Vertragsverhältnis herrührt.

5. Wird nach Abschluss des Vertrags erkennbar, dass der Anspruch des Verkäufers auf den Kaufpreis durch mangelnde Leistungsfähigkeit des Käufers gefährdet wird, ist der Verkäufer zur Leistungsverweigerung und zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt (§ 321 BGB).

6. Gerät der Käufer mit einer Zahlung in Verzug, gelten die gesetzlichen Regelungen (§ 288 BGB).

§ 6 Eigentumsvorbehalt

1. Bis zur vollständigen Bezahlung aller gegenwärtigen und künftigen Forderungen aus dem Kaufvertrag und einer laufenden Geschäftsbeziehung bleibt die gelieferte Ware Eigentum des Verkäufers.

2. Die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren dürfen vor vollständiger Bezahlung weder an Dritte verpfändet noch zur Sicherheit übereignet werden. Der Käufer hat den Verkäufer unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, wenn ein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt wird oder Zugriffe Dritter auf die vorbehaltenen Waren erfolgen.

3. Der Käufer ist bis auf Widerruf befugt, die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren im ordnungsgemäßen Geschäftsgang weiterzuveräußern und/oder zu verarbeiten. Der Eigentumsvorbehalt erstreckt sich auf die durch Verarbeitung entstehenden Erzeugnisse zu deren vollem Wert. Die aus dem Weiterverkauf entstehenden Forderungen gegen Dritte tritt der Käufer schon jetzt zur Sicherheit an den Verkäufer ab.

§ 7 Mängelansprüche des Käufers

1. Für die Rechte des Käufers bei Sach- und Rechtsmängeln gelten die gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist.

2. Die Mängelansprüche des Käufers setzen voraus, dass er seinen gesetzlichen Untersuchungs- und Rügepflichten (§§ 377, 381 HGB) nachgekommen ist. Offensichtliche Mängel sind innerhalb von 5 Tagen ab Lieferung schriftlich anzuzeigen.

3. Ist die gelieferte Sache mangelhaft, kann der Verkäufer zunächst wählen, ob er Nacherfüllung durch Beseitigung des Mangels (Nachbesserung) oder durch Lieferung einer mangelfreien Sache (Ersatzlieferung) leistet.

4. Der Verkäufer ist berechtigt, die geschuldete Nacherfüllung davon abhängig zu machen, dass der Käufer den fälligen Kaufpreis bezahlt. Der Käufer ist jedoch berechtigt, einen im Verhältnis zum Mangel angemessenen Teil des Kaufpreises zurückzubehalten.

5. Die Ansprüche und Rechte wegen eines Mangels der Waren kann der Käufer nur innerhalb einer Gewährleistungsfrist von zwölf Monaten ab Ablieferung der Waren geltend machen.

§ 8 Sonstige Haftung

1. Soweit sich aus diesen AGB nichts anderes ergibt, haftet der Verkäufer bei einer Verletzung von vertraglichen und außervertraglichen Pflichten nach den gesetzlichen Vorschriften.

2. Auf Schadensersatz haftet der Verkäufer im Rahmen der Verschuldenshaftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Verkäufer nur für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht; in letzterem Fall ist die Haftung auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.

§ 9 Rechtswahl und Gerichtsstand

1. Für diese AGB und die Vertragsbeziehung gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss internationalen Einheitsrechts, insbesondere des UN-Kaufrechts.

2. Erfüllungsort für Lieferungen und Zahlungen ist, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes bestimmt ist, der Geschäftssitz des Verkäufers.

3. Ist der Käufer Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten der Geschäftssitz des Verkäufers.

4. Sollte eine Bestimmung dieser allgemeinen Verkaufsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen nicht. Die Vertragspartner verpflichten sich, eine wirksame Bestimmung an die Stelle der unwirksamen zu setzen, die den wirtschaftlichen Bestimmungen soweit wie möglich entspricht.